| |
| |
| Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen |
| |
| |
| Inhaltsverzeichnis: |
| A. Allgemeine Geschäftsbedingungen |
| 1. Geltungsbereich |
| 2. Registrierung eines Kunden-Accounts/ Vertragsschluss |
| 3. Widerrufsrecht für Verbraucher |
| 4. Pflichten des Kundes |
| 5. Preise und Zahlungsbedingungen/ Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht |
| 6. Beginn, Laufzeit und Kündigung von Verträgen |
| 7. Leistungsstörungen |
| 8. Haftungsbeschränkung |
| 9. Verfügbarkeit/ Nutzungsbeschränkungen |
| 10. Datenschutz |
| 11. Allgemeine Bestimmungen |
| B. Kundeninformationen |
| 1. Informationen zur Identität des Anbieters |
| 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung |
| 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages |
| 4. Informationen zu Zahlung und Mindestvertragslaufzeit |
| 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen |
| 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes |
| 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen |
| 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen |
| 9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Anbieter unterworfen hat |
| |
| A. Allgemeine Geschäftsbedingungen |
| 1. Geltungsbereich |
| 1.1. Diese Geschäftsbedingungen der Carmen Senchiu (nachfolgend "Anbieter"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Anbieter hinsichtlich der Nutzung der auf der Internetdomain www.artcompedia.com dargestellten Online-Leistungen, abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. |
| 1.2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. |
| 1.3. Unter der Internetseite www.artcompedia.com (nachfolgend "Online-Präsenz") bietet der Anbieter dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses die entgeltliche Nutzung des elektronischen Grußkartenversands über einen passwortgeschützten Kunden-Account. |
| 2. Registrierung eines Kunden-Accounts/ Vertragsschluss |
| 2.1. Die auf der Online-Präsenz des Anbieters enthaltenen Leistungsdarstellungen stellen verbindliche Angebote seitens des Anbieters dar. |
| 2.2. Der Kunde kann das Angebot über das auf der Online-Präsenz des Anbieters integrierte Online-Registrierungsformular annehmen. Bei einer Registrierung über das Online-Registrierungsformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Jetzt bezahlen" im abschließenden Schritt des Registrierungsprozesses eine rechtlich verbindliche Vertragsannahmeerklärung in Bezug auf die vom Kunden ausgewählten Leistungen und der Vertragslaufzeit ab. |
| 2.3. Der Anbieter wird den Zugang der Annahmeerklärung des Kunden unverzüglich auf elektronischem (E-Mail) Wege bestätigen. |
| 3. Widerrufsrecht für Verbraucher |
| Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: |
| Widerrufsbelehrung |
| Widerrufsrecht |
| Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: |
| Carmen Eugenia Şenchiu |
| Durmersheimer Str. 3 |
| 76287, Rheinstetten |
| Germania |
|
E-Mail:
|
| Widerrufsfolgen |
| Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
| Besondere Hinweise |
| Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. |
| Ende der Widerrufsbelehrung |
| 4. Pflichten des Kundes |
| 4.1. Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und wahr sind. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen seiner Kundendaten unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. |
| 4.2. Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an voll Geschäftsfähige, der Kunde sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Abgabe seines Vertragsangebots voll geschäftsfähig ist. |
| 4.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Online-Präsenz des Anbieters geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. |
| 4.4. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Online-Leistungen auf der Online-Präsenz durch unbefugte Dritte zu verhindern. |
| 4.5. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch des Passworts, so wird er den Anbieter unverzüglich hierüber unterrichten. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Online-Präsenz zu sperren, wenn der Kunde den Missbrauch zu vertreten hat. |
| 4.6. Der Kunde verpflichtet sich keine Spam-E-Mails, Kettenbriefe und/ oder Schnellballsysteme zu veröffentlichen und/ oder zu verbreiten. |
| 5. Preise und Zahlungsbedingungen/ Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht |
| 5.1. Die angegebenen Preise des Anbieters sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten fallen nicht zusätzlich an. |
| 5.2. Als Zahlungsmethode steht dem Kunden die Bezahlung via PayPal zur Verfügung. |
| 5.3. Das Nutzungsentgelt für die Online-Leistungen auf der Online-Präsenz sind bei Vertragsschluss fällig und für die ausgewählte Vertragslaufzeit im Voraus zu leisten. |
| 5.4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. |
| 6. Beginn, Laufzeit und Kündigung von Verträgen |
| 6.1. Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss, dieser richtet sich nach Ziffer 2 dieser Vertragsbedingungen. Der Vertrag wird für die vom Kunden befristet ausgewählte Vertragslaufzeit von 12 oder 24 Monaten geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist während der Vertragslaufzeit ausgeschlossen. |
| 6.2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund wird dem Kunden das zuviel entrichtete Nutzungsentgelt auf sein PayPal-Konto erstattet. |
| 7. Leistungsstörungen |
| Es gilt das gesetzliche Leistungsstörungsrecht. |
| 8. Haftungsbeschränkung |
| 8.1. Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt. |
| 8.2. Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt: |
| 8.3. Sofern der Anbieter fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. |
| 8.4. Sofern der Anbieter fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt. |
| 9. Verfügbarkeit/ Nutzungsbeschränkungen |
| 9.1. Der Anbieter bemüht sich, die Online-Leistungen möglichst konstant verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Online- Leistungen führen. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. |
| 9.2. Die Online-Leistungen stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Der Anbieter stellt die Online-Leistungen mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98% pro Kalendermonat im Internet zum Abruf bereit. Die angegebene Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit- Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit * 100 |
| 10. Datenschutz |
| Der Anbieter ist sich bewusst, dass den Kunden ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten äußerst wichtig ist. Bezüglich der Unterrichtung über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten wird auf die separate Datenschutzerklärung hingewiesen. |
| 11. Allgemeine Bestimmungen |
| Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. |
| |
| B. Kundeninformationen |
| 1. Informationen zur Identität des Anbieters |
| Carmen Eugenia Şenchiu |
| Durmersheimer Str. 3 |
| 76287, Rheinstetten |
| Germania |
| Tel:0160.3878532 |
|
E-Mail:
|
| 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung |
| Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Leistungsbeschreibung. |
| 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages |
| Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben). |
| 4. Informationen zu Zahlung und Mindestvertragslaufzeit |
| Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5, die Mindestvertragslaufzeit nach Maßgabe der Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben) |
| 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen |
| Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. |
| 5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Registrierungsformular des Anbieters, registriert er sich wie folgt: |
| 5.1.1. Auf der Angebotsseite des Anbieters klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "Benutzerkonto". Es öffnet sich dann eine neue Seite, wo der Kunde auf dem Link "Konto erstellen" klickt. Damit öffnet der Kunde die Registrierung-Seite. |
| 5.1.2. Im zweiten Schritt muss der Kunde die Zahlungsmethode auswählen, seine Daten angeben, und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Setzen eines Häkchens akzeptieren. Im Anschluss klickt der Kunde auf den Button "Jetzt bezahlen" oder "Registrieren". |
| 5.1.3. Falls der Kunde die Zahlungsmethode PayPal gewählt hat: Nun wird der Kunde auf der PayPal Seite weitergeleitet, wo er die Zahlung einleitet. Nach dem Klick auf den Button "Bezahlen" wird der Kunde auf einer ArtCompedia.com-Seite zurückgeleitet. Hier wird die Zahlung überprüft, und, falls die Zahlung erforgleich ist, wird das sofort angezeigt und das Konto aktiviert. Der Kunde bekommt eine Bestätigung per E-Mail und das Konto ist sofort benutzbar. Falls die Zahlung fehlgeschlagen ist, wird das sofort angezeigt. |
| 5.1.4. Falls der Kunde die Zahlungsmethode ArtCompedia Code gewählt hat: der Code wird überprüft, und, falls er gültig ist, wird das sofort angezeigt und das Konto aktiviert. Der Kunde bekommt eine Bestätigung per E-Mail und das Konto ist sofort benutzbar. Falls der Code ungültig ist, wird das sofort angezeigt. |
| 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes |
| Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Abschluss seiner Registrierung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Abschluss seiner Registrierung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Anbieters abgerufen werden. |
| 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen |
| Vor verbindlicher Abgabe des Angebots kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. |
| 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen |
| Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. |
| 9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Anbieter unterworfen hat |
| Der Anbieter hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen. |
| |
| |
|